Bauen & Stadtentwicklung
Wie entwickeln sich unsere Stadt und ihre Ortsteile? Bauvorhaben, Sanierung und Infrastruktur brauchen nachvollziehbare Prioritäten.
Zum Bau- und Sanierungsausschuss →Kai Mehliß · Stadtrat in Bernburg (Saale)
Die Sache zählt.
Für Bernburg.
Zuhören. Entscheidungen erklären. Unsere Stadt gemeinsam voranbringen.
Fraktionsvorsitzender der Bernburger Bürgerschaft
Bernburger BürgerschaftUnabhängig denken. Gemeinsam handeln.↗
Bernburg (Saale) · Stadt und Ortsteile im BlickÖffentliche Sitzungen & Unterlagen ↓
Meine Arbeit für unsere Stadt
Zuhören. Prüfen. Anpacken.
Mitglied im Hauptausschuss, im Bau- und Sanierungsausschuss sowie im Haushalts- und Finanzausschuss.
Haushalt & Finanzen
Was können wir uns leisten? Öffentliche Mittel verlangen einen sorgfältigen Blick auf Kosten, Folgekosten und den Nutzen für Bernburg.
Zum Haushalts- und Finanzausschuss →Entscheidungen & Verantwortung
Gute Ratsarbeit verbindet unterschiedliche Interessen und prüft Argumente. Entscheidend ist, welche Lösung unserer Stadt weiterhilft.
Zum Hauptausschuss →Stadtrat & Ausschüsse
Was steht in Bernburg an?
Termine finden. Unterlagen lesen.
Entscheidungen nachvollziehen.
Aktuellen Sitzungskalender öffnen ↗
Termine, Tagesordnungen und veröffentlichte Beschlüsse direkt bei der Stadt Bernburg.
Vor der Sitzung
Im amtlichen Kalender die Sitzung auswählen. Dort finden Sie die veröffentlichte Tagesordnung, Vorlagen und Anlagen.
Nach der Sitzung
Veröffentlichte Niederschriften und Beschlüsse stehen bei der jeweiligen Sitzung. Bis zur Veröffentlichung kann etwas Zeit vergehen.
Gut zu wissen: Diese Webseite ist mein persönliches Informationsangebot. Maßgeblich sind die Veröffentlichungen der Stadt. Nichtöffentliche Sitzungsinhalte werden hier nicht übernommen.
So finden Sie sich zurecht
Von der Tagesordnung
zur Entscheidung.
Ein kurzer Wegweiser durch die Ratsarbeit.
Was wird beraten?
Die Tagesordnung nennt die Themen. Beschlussvorlagen und Anlagen erläutern den Hintergrund und die vorgeschlagene Entscheidung.
Sitzung und Unterlagen finden ↗Was wurde entschieden?
Öffentliche Niederschriften und veröffentlichte Beschlüsse dokumentieren die Ergebnisse. Bis zur Veröffentlichung kann etwas Zeit vergehen.
Ergebnisse im Original nachlesen ↗Was bedeutet das für uns?
Was Ihnen zu einem Thema wichtig ist, interessiert mich. Schreiben Sie mir Ihre Fragen und Hinweise – ich nehme sie in meine Ratsarbeit mit.
Frage oder Anliegen mitteilen →Bernburger BürgerschaftDie Sache zählt. Für Bernburg.
Meine Fraktion · Unser gemeinsamer Auftrag
Unabhängig denken.
Miteinander sprechen.
Für Bernburg handeln.
Über die Bernburger Bürgerschaft wurde ich in den Stadtrat gewählt. Als Fraktionsvorsitzender stehe ich für unseren gemeinsamen Anspruch: Entscheidungen nach ihrem Nutzen für Bernburg und seine Menschen beurteilen.
Hier erfahren Sie, wie unsere Gemeinschaft entstanden ist, wofür wir stehen und wie wir im Stadtrat arbeiten.
Unsere Fraktion kennenlernen ↓01 · Unsere Geschichte
Aus Engagement wurde Gemeinschaft.
Nach seiner Kandidatur bei der Oberbürgermeisterwahl wurde Kai Mehliß gefragt, wie es weitergehen solle. Seine Antwort: gemeinsam mit anderen Verantwortung übernehmen. Aus Gesprächen entstand die Bernburger Bürgerschaft.
Mehr dazu lesen
Mit Mitgliedern, Unterstützern und Sympathisanten traten wir zur Kommunalwahl an. Torsten John und Kai Mehliß erhielten ein Mandat. Unsere Geschichte wird durch die Menschen weitergeschrieben, die sich einbringen.
02 · Unabhängigkeit
Frei denken. Selbst entscheiden.
Wir sind eine überparteiliche, politisch unabhängige Wählergemeinschaft. Wir entscheiden ohne Vorgaben einer übergeordneten Parteiorganisation. Jeden Vorschlag wollen wir nach seinem Inhalt prüfen und auch die eigene Auffassung hinterfragen.
Mehr dazu lesen
Immanuel Kant forderte dazu auf, den eigenen Verstand zu gebrauchen. Für uns heißt das: nachfragen, Argumente abwägen und Verantwortung für das eigene Urteil übernehmen. Wir schätzen das freie Wort und die Freiheit des Geistes. Unabhängigkeit verpflichtet uns, unsere Entscheidungen selbst zu begründen.
03 · Gesprächskultur
Andersdenkende sind keine Feinde.
Menschen mit einer anderen Meinung sind unsere Gesprächspartner, keine Feinde. Wir lehnen pauschale Ausgrenzung und politische Brandmauern als Ersatz für die Auseinandersetzung mit Argumenten ab. Gute Vorschläge erkennen wir an – unabhängig davon, wer sie einbringt.
Mehr dazu lesen
Hannah Arendt stellte die Verschiedenheit der Menschen in den Mittelpunkt ihres politischen Denkens. Auch wir wollen trotz unterschiedlicher Überzeugungen unsere gemeinsame Stadt gestalten. Unsere Offenheit steht auf einem festen Fundament: Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat.
04 · Zusammenhalt
Was uns noch verbindet.
Uns verbinden die Orte und Aufgaben unseres Alltags: die Schule der Kinder, die Straße vor der Haustür, das Vereinsleben, die Feuerwehr, gute Arbeitsbedingungen und die Frage, wie wir im Alter leben wollen.
Mehr dazu lesen
Wir müssen nicht in allem übereinstimmen, um gemeinsam Verantwortung zu tragen. Zusammenhalt entsteht, wenn Menschen einander ernst nehmen, Zusagen halten und auch nach einem Streit weiter miteinander sprechen. Diesen Zusammenhalt wollen wir stärken – in Bernburg und in seinen Ortsteilen.
05 · Unser Maßstab
Hilft es Bernburg und seinen Menschen?
Was bedeutet ein Vorhaben für Kinder und Familien, für Arbeiter und Angestellte, für Selbstständige, Rentner und Menschen ohne Arbeit? Werden die Interessen unserer Ortsteile und des ländlichen Raums berücksichtigt? Ist die Lösung bezahlbar, rechtlich tragfähig und auch morgen noch sinnvoll?
Mehr dazu lesen
Nicht jede Entscheidung kann allen gleichermaßen gefallen. Interessen müssen sorgfältig abgewogen, Kosten offen benannt und Folgen nachvollziehbar erklärt werden. Daran wollen wir unsere Arbeit messen lassen.
06 · Unsere Fraktion
Gemeinsam im Stadtrat.
Kai Mehliß und Torsten John bilden die Fraktion der Bernburger Bürgerschaft im Stadtrat. Wir bringen Anliegen aus der Bevölkerung in die Beratungen ein, prüfen Vorlagen und suchen tragfähige Lösungen. Kai Mehliß ist Fraktionsvorsitzender.
Mehr dazu lesen
Wir entscheiden sachbezogen und arbeiten dort mit anderen zusammen, wo es Bernburg voranbringt. Wir wollen erreichbar bleiben und erklären, weshalb wir zustimmen oder ablehnen. Wir versprechen nicht, jeden Wunsch erfüllen zu können. Wir stehen dafür ein, zuzuhören, sorgfältig zu prüfen und offen zu sagen, was möglich ist.
Die Sache zählt. Für Bernburg.Mit uns ins Gespräch kommen ↗
Über mich
Erfahrung, die verbindet.
Haltung, die trägt.
Vom Tischler zum Diplom-Betriebswirt, vom Berufsleben in die Schule und ins kommunale Ehrenamt: Mein Weg verbindet praktische Erfahrung mit wirtschaftlichen, politischen und pädagogischen Perspektiven.
Hier erfahren Sie, was mich geprägt hat und was ich in meine Arbeit für Bernburg einbringe.
Lassen Sie uns sprechen01 · Handwerk
Erst das Handwerk. Dann das Studium.
Bevor ich studierte, lernte ich Tischler. Mein Großvater hatte mir dazu geraten: Ein Handwerk vermittelt Lebenserfahrung und gibt Halt – auch wenn sich gesellschaftliche Verhältnisse ändern. Die Erfahrungen meines Großvaters und meines Urgroßvaters haben diesen Gedanken geprägt.
Mehr dazu lesen
Bis heute ist mir wichtig, dass gute Ideen auch praktisch funktionieren.
02 · Wirtschaft
In Bernburg-Strenzfeld studiert.
In Bernburg-Strenzfeld schloss ich mein Studium als Diplom-Betriebswirt (FH) mit den Schwerpunkten Immobilienwirtschaft und Steuerlehre ab. Anschließend arbeitete ich in der freien Wirtschaft.
Mehr dazu lesen
Während meiner Studienzeit gehörte ich einem schlagenden Corps in Leipzig an. Auch diese studentische Tradition ist Teil meiner Biografie.
03 · Berufsschule
Wissen vermitteln. Urteilskraft stärken.
Die Anregung eines Freundes führte mich noch einmal an die Universität: An der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg studierte ich Politikwissenschaft und Berufspädagogik. Meine betriebswirtschaftlichen Studienleistungen wurden aufgrund meines Diploms anerkannt.
Mehr dazu lesen
Heute unterrichte ich als Berufsschullehrer schwerpunktmäßig Wirtschaft, Verwaltung und Politik. Ich möchte Zusammenhänge verständlich machen und junge Menschen zu einem eigenen, begründeten Urteil befähigen.
04 · Reserve
Verantwortung übernehmen.
Meinen Wehrdienst leistete ich bei den Fernaufklärern der NVA. Später setzte ich meine militärische Laufbahn fort. Heute bin ich Oberstleutnant der Reserve.
Mehr dazu lesen
Verantwortung, Verlässlichkeit und die Bereitschaft, sich für das Gemeinwesen einzusetzen, sind für mich auch im zivilen Alltag wichtig.
05 · Ehrenamt
Engagement über den Beruf hinaus.
Beim Arbeiter-Samariter-Bund war ich Vorsitzender des Regionalverbandes Bernburg, stellvertretender Landesvorsitzender und Mitglied der Bundeskontrollkommission.
Mehr dazu lesen
Dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge bin ich als Mitglied verbunden. Im Salzlandkreis war ich auch im Vorstand tätig. Erinnerung und gesellschaftliche Verantwortung gehören für mich zusammen.
06 · Rechtsstaat
Gerichtlich entschieden.
Amtsenthebung zurückgewiesen.
2020 wurden mir öffentlich rechtsextreme Äußerungen zugeschrieben. Ich habe diese Äußerungen nicht getätigt und die Anschuldigungen von Anfang an entschieden zurückgewiesen.
Die gerichtliche Entscheidung
Am 15. Dezember 2020 wies der erste Strafsenat des Oberlandesgerichts Naumburg den Antrag zurück, mich meines Amtes als Schöffe zu entheben. Der Beschluss trägt das Aktenzeichen 1 AR 16/20. Die Entscheidung ist unanfechtbar. Der gegen mich gerichtete Amtsenthebungsantrag hatte damit keinen Erfolg.
Der Beschluss dokumentiert außerdem die Einstellung zweier Ermittlungsverfahren gemäß § 170 Absatz 2 StPO: durch die Staatsanwaltschaft Magdeburg am 18. Juni 2020 und durch die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg am 25. September 2020.
Am 21. Dezember 2020 erhielt ich den Beschluss. Für mich bedeutete die Zurückweisung des Amtsenthebungsantrags eine persönliche Rehabilitierung nach einer belastenden Zeit. Die Erfahrung hat mein Vertrauen in eine unabhängige Justiz und rechtsstaatliche Verfahren bestärkt. Öffentliche Anschuldigungen dürfen eine sorgfältige Prüfung nicht ersetzen.
07 · Fairer Umgang
Kritik braucht eine faire Grundlage.
Politische Auseinandersetzungen dürfen hart sein. Sie müssen bei den Tatsachen bleiben und die persönliche Würde achten. Gegen Anschuldigungen habe ich mich gewehrt und, soweit nötig, rechtliche Hilfe in Anspruch genommen.
Mehr dazu lesen
Ich möchte zu einer Gesprächskultur beitragen, in der wir streiten können, ohne einander persönlich abzuwerten. Das gilt auch dann, wenn politische Überzeugungen weit auseinanderliegen.
08 · Bernburger Bürgerschaft
Gemeinsam für unsere Stadt.
Nach meiner Kandidatur bei der Oberbürgermeisterwahl und dem dritten Platz fragten mich Menschen aus Bernburg, wie es weitergehen solle. Ich wollte mich weiter einbringen – gemeinsam mit anderen. Daraus entstand die Bernburger Bürgerschaft.
Mehr dazu lesen
Mit unseren Mitgliedern, Unterstützern und Sympathisanten traten wir zur Kommunalwahl an. Torsten John und ich erhielten ein Mandat. Als Fraktionsvorsitzender möchte ich Vorschläge nach ihrem Nutzen für Bernburg beurteilen. Die Sache zählt. Für Bernburg.
Ihr Anliegen zählt
Was bewegt Sie
in Bernburg?
Eine Frage zur Ratsarbeit, ein Hinweis aus Ihrem Ortsteil oder eine Idee für unsere Stadt: Ich freue mich auf Ihre Nachricht.
Ihr Anliegen direkt an mich
Beschreiben Sie kurz, worum es geht. Die Vorlage öffnet Ihr E-Mail-Programm; Sie prüfen und versenden die Nachricht anschließend selbst.